Neuigkeiten rund um Danyal Bayaz

Besuch in der Speidel-Kaserne der Bundeswehr in Bruchsal

Bericht zum Besuch mit Tobias Lindner und Statement zur Kritik

 | Vor Ort

Am Dienstag, den 18. Juni 2019, waren mein Kollege Dr. Tobias Lindner und ich beim ABC-Abwehrbataillon und dem Feldjägerdienstkommando in Bruchsal.

Wir wollten uns einen Überblick über die Arbeit und den Alltag der Soldatinnen und Soldaten in der Speidel-Kaserne verschaffen.

Dabei haben wir engagierte und zufriedene Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter getroffen, die eine wichtige Arbeit machen und unsere Werte der freiheitlichen demokratischen Grundordnung nach innen und außen verteidigen – und das inzwischen schon seit 40 Jahren. Meiner Meinung nach ist es gut, dass auch künftig in diesen Zukunftsstandort investiert wird, denn er spielt nicht nur für die Region, sondern weit bis ins Ausland eine bedeutende Rolle.

Als Feedback zu meinem Besuch habe ich sowohl kritische, aber auch positive Rückmeldungen erhalten. Deshalb war es für mich wichtig, die Gründe dieses Besuches offen zu legen und zu erläutern.

Ich stimme regelmäßig – wie andere Abgeordnete auch – über Auslandseinsätze der Bundeswehr ab (und einigen davon auch zu). Daher halte ich es für richtig und angemessen, mich über die konkrete Situation der Bundeswehr vor Ort und ihre Ausstattung zu informieren. Immerhin geht es bei den Abstimmungen und Einsätzen, über die wir im Bundestag beraten und entscheiden, auch um Fragen von Leben und Tod.

Die Speidel-Kaserne in Bruchsal ist nicht nur ein großer Standort, sondern er liegt auch mitten in meinem Wahlkreis. Wer nicht hingeht, die Augen aufmacht und spricht, wird auch keine Missstände beseitigen können. Daher halte ich halte es für selbstverständlich, dass ich das nicht durch die Hintertür tue, sondern offen und transparent. Nur so können fruchtbare Debatten entstehen.

Natürlich besprechen wir bei einem solchen Besuch auch kritische Punkte, die die Gesellschaft bewegen. Darunter sind Themen wie die Gleichberechtigung von Mann und Frau; die Situation von Schwulen, Lesben und Transsexuellen bei der Bundeswehr; der mitunter schwierige Umgang mit Befehl und Gehorsam; und nicht zuletzt: Rechtsextreme, die versuchen, die Bundeswehr zu infiltrieren.

Eine Debatte über die Bundeswehr berührt die Frage von Krieg und Frieden. Das bewegt uns alle. Das ist auch eine Frage, mit der Grüne sich immer wieder leidenschaftlich und auch kontrovers auseinandergesetzt haben und es weiterhin tun. Der Entwurf unseres Grundsatzprogramms, das letzte Wahlprogramm – aber vor allem das Grundgesetz – sind meine Basis, wenn ich die Bundeswehr besuche und mir eine Meinung über ihre konkrete Lage vor Ort bilde.

Damit versuche ich, meiner Verantwortung als Abgeordneter gerecht zu werden. Diese Verantwortung geht über die Menschen hinaus, die ihr Kreuz bei den Grünen machen. Genau dieses Selbstverständnis macht uns Grüne in Baden-Württemberg stark. Und das sollten wir weiterhin beherzigen. Gerade in diesen Zeiten.

Zum Nachlesen: Die Bundeswehr im Entwurf zum Grundsatzprogramm (S. 35) und im Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2017 (S. 86/87).



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