Neuigkeiten rund um Danyal Bayaz

Mit schwäbischem Perfektionismus und badischer Gelassenheit

Mein Statement zur Halbzeitbilanz der grün-schwarzen Landesregierung

 | Vor Ort

Die Landesregierung unter der Führung von Ministerpräsident Winfried Kretschmann hat mit einem ruhigen, pragmatischen und kompromissorientierten Politikstil innerhalb der letzten zweieinhalb Jahre schon vieles erreicht – gerade im Bereich Innovation!

Baden-Württemberg zählt zu den stärksten Wirtschaftsregionen Europas, den Menschen hier geht es so gut wie fast nirgendwo auf der Welt. Damit das so bleibt, ist die Förderung von Innovationen weiter im Fokus – etwa hier bei uns im neu geschaffenen Testfeld für autonomes Fahren in Karlsruhe, wo das baden-württembergische Verkehrsministerium Verkehrskonzepte der Zukunft erprobt. Als weiterhin innovativste Region Europas steht das Ländle daher auch auf dem Arbeitsmarkt im Vergleich aller Bundesländer hervorragend da. So ist die Arbeitslosigkeit in der Region Bruchsal mit unter drei Prozent rekordverdächtig niedrig.

Was mich als Startup-Beauftragter der grünen Bundestagsfraktion besonders an der Landesregierung der freut, sind Programme wie der Innovationsfonds und das Förderprogramm Gründungskultur in Studium und Lehre. Mit dem Innovationsfonds werden Existenzgründungen mit Wagniskapital gefördert – im Doppelhaushalt 2018/19 mit jeweils zehn Millionen Euro. Damit bleibt unser Baden-Württemberg das Land der Tüftler und Denker. Aber auch die systematische Förderung der Gründungskultur freut mich. Unter der Leitfrage „Studierst du noch oder gründest du schon?“ gibt ein Förderprogramm für eine Gründungskultur in Studium und Lehre, die vom baden-württembergischen Wissenschaftsministerium von 2016 bis 2019 mit acht Millionen Euro unterstützt wird. Damit behält das Land seinen Zukunftskurs weiterhin bei.

Aber nicht nur wirtschaftlich ist Baden-Württemberg stark. Im grünen Herzensthema Ökologie macht sich die Handschrift unserer Partei besonders bemerkbar – so wird etwa der Artenschutz mit 36 Millionen Euro gefördert, mit einen Think Tank für Ressourceneffizienz am KIT in Karlsruhe soll die ökologische Modernisierung der Wirtschaft vorangetrieben werden und im Verkehrsbereich macht der neue BW-Tarif mit einem Landesweiten Nahverkehrsticket den ÖPNV günstiger und fördert damit eine klimafreundlichere Art der Fortbewegung.

Im sozialen Bereich soll das Landesprogramm „Gute und sichere Arbeit“ mit verschiedenen Maßnahmen und Projekten insbesondere junge Menschen ohne Berufsausbildung und Langzeitarbeitslose, Alleinerziehende, ältere Menschen sowie Migrantinnen und Migranten besser in den Arbeitsmarkt integrieren. Das stärkt das soziale Gefüge unserer Gesellschaft und beugt mit klaren Maßnahmen den leeren Versprechungen der Rechtspopulisten vor.

Viel geschafft, noch mehr vor. Das bisher Erreichte muss nun dauerhaft verfestigt, aber mit schwäbischem Perfektionismus und badischer Gelassenheit werden wir den Erfolgsweg weiter gehen.



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